Einleitungstext zu unserer gleichnamigen Konferenz, die am 16. November 2019 in Frankfurt a.M. stattfindet.
Aᴅᴏʀɴᴏ: Wenn die Planung dazu führt, daß es keine Bettler mehr gibt, so verlöre die Planung selber die Totenstarre, dann würde sich etwas Entscheidendes verändern.
Hᴏʀᴋʜᴇɪᴍᴇʀ: Möglich, aber auch denkbar, daß es in die Barbarei zurückfällt.
Aᴅᴏʀɴᴏ: Die Möglichkeit des Rückfalls ist immer gegeben. In einer Welt, die so geplant wäre, daß alles, was man tut, in einer durchsichtigen Weise dem Ganzen dient und nicht mehr darin besteht, daß unsinnige Tätigkeiten ausgeführt werden, würde ich gern zwei Stunden am Tag einen Lift bedienen.
Hᴏʀᴋʜᴇɪᴍᴇʀ: Mit dieser These rasen wir dem Reformismus zu.[1]
Die Proteste der sogenannten Gelbwesten, die Ende letzten Jahres in Frankreich ihren Höhepunkt erreicht hatten, riefen auch der vom französischen Klassenkampf angewiderten deutschen Öffentlichkeit unweigerlich in Erinnerung, dass die gesellschaftlichen Verhältnisse kein Schicksal sind, dass es immer und überall brav zu ertragen gilt. Man starrte nicht zuletzt deswegen wie gebannt auf die Demonstrationen und Blockaden im westlichen Nachbarland, weil die Protestierenden das Tabu brachen, nicht für irgendeine höhere Sache oder für ein bisschen symbolische Anerkennung auf dem Weltmarkt der Identitäten auf die Straße zu gehen, sondern um darauf aufmerksam zu machen, dass das Geld knapper, die Arbeit mieser und die Zumutungen immer unverschämter werden.
Seit langem kann sich das Kapital weitgehend darauf verlassen, dass die Arbeiter die Bedingungen ihrer Ausbeutung allein deswegen akzeptieren, weil sie nichts anderes haben als ihre Arbeitskraft, deren Verkauf so viel Zeit und Energie frisst, dass an solidarischen Zusammenschluss, kollektive Kritik oder gar Revolution nicht zu denken ist. Im Zeitalter der fordistischen Massenproduktion haben Reallohnsteigerungen, soziale Absicherungen und ein hoch präsentes politisches Werbeprogramm für die herrschenden Verhältnisse allgemeinem Missmut vorgebeugt. Im Zeitalter der Konsumgesellschaft war es plausibel, die Leute auf den Beinen zu halten und ihre Geldbeutel nicht allzu sehr zu erleichtern. Außerdem war ein Systemwettkampf gegen den Osten zu gewinnen: Ausgebeutet zu werden musste sich also minimal lohnen, damit die Feindpropaganda nicht verfängt. Auf materielle Zugeständnisse, die das Gerödel im Kapitalismus schmackhaft machen sollen, kann heute weitgehend verzichtet werden. Es wird von den Einzelnen vielmehr der feste Glaube abverlangt, dass es zu dem, was ist, keine Alternative gibt. Jedes Unbehagen angesichts der immer groteskeren Verhaltenszumutungen soll als widernatürliche Regung gegen den Sachzwang denkunmöglich gemacht werden. Und mehr noch: Wer sich wehrt, gilt inzwischen als verbitterter Fortschrittsfeind, als provinzieller Träger von Ressentiments gegenüber den Verheißungen von allseitiger Mobilmachung und totaler Konkurrenz. Und das nicht nur in weiten Teilen des gesellschaftlichen Mainstreams, sondern bis in die Kreise (austro-)antideutscher Ideologiekritik hinein, wo die Kritik am international beobachtbaren Abbau der letzten Reste des Sozialstaats der Nachkriegszeit inzwischen als neue »Apologie des Postnazismus« gilt, die auf der »hanebüchenen Suggestion [beruhe], eine Rückkehr zum Sozialstaat des Wirtschaftswunder-Kapitalismus wäre möglich«.[2] Aus der Marxschen Einsicht, dass das Kapital sich mit den Mitteln staatlicher Regulierung nicht dauerhaft krisenfrei einhegen lässt, wird neuerdings also auch in ideologiekritischer Absicht gefolgert, dass jede Parteinahme gegen die fortschreitende Deregulierung des Marktes quasi-faschistisch und deshalb zu unterlassen ist. Eine solche Haltung war der kritischen Theorie, auf die man sich dabei beruft, zwar immer fremd – Adorno etwa hat sich von seiner eigenen Gesellschaftskritik nicht davon abhalten lassen, die damals tatsächlich noch einigermaßen sozialdemokratische SPD zu wählen[3] –, unter einigen ihrer selbsterklärten Erben scheint sie inzwischen aber Konsens zu sein.
Die Weigerung, beim Schönreden des postmodernen Kapitalismus mitzumachen, bedeutet längst auch, den Kampf aufzunehmen gegen »eine hemmungslose Steigerung des Irrationalismus« der »ausrastenden Funktionseliten« (Robert Kurz[4]), die den frisch-fröhlichen Systemerhalt immer ruchloser predigen und im Gestus des politisierten Klassenstrebers reflexhaft »Populismus« schreien, sobald sich irgendwo zornige Arbeiter und Kleinbürger gegen das allgegenwärtige Weiter-So zusammentun. Die gängigen Durchhalteparolen kommen anders noch als zu Kurz’ Zeiten nicht mehr vorwiegend aus den Vorstandsetagen globaler Konzerne und ihrer politischen Flügel, sondern werden heute am schrillsten vom linksliberalen akademischen Mittelstand angestimmt.
Der tatsächliche Skandal aber besteht nicht darin, dass es als populistisch geschmähte Proteste gibt, die im Übrigen trotz ihrer reformistischen Grundierung die Grundpfeiler des herrschenden Politik- und Informationsapparats erschüttern. Der Skandal besteht nach wie vor darin, dass eine selbstgefällige Mehrheit sich mit Prozessen und Mechanismen identifiziert, welche sich schnurstracks gegen sie selbst richten. Diese moralisch überhöhte Anpassungsbereitschaft der Massen hängt damit zusammen, dass die in den zurückliegenden Jahrzehnten vollzogene Ausweitung der Konkurrenz im postfordistischen Kapitalismus die Isolierung und Entpolitisierung der kapitalisierten Subjekte bis ins Unermessliche vorangetrieben hat, während Ersatzbefriedigungen im Zeichen der Selbstverwirklichung mit Anerkennung bedacht werden, die das einzige zu sein scheint, was die narzisstischen Arbeitsnomaden noch auf Trab hält.
No Border – No Nation
Die auf der Krise des Fordismus basierende Liberalisierung des Welthandels in den 1970ern schwächte die Haushaltshoheit der Nationalstaaten zugunsten transnationaler Unternehmensaktivitäten. Durch die Schaffung globaler Wertschöpfungsketten und die räumliche Zerlegung der Produktion, die nun immer häufiger in Billiglohnregionen abgewickelt wird, eröffneten sich dem Kapital erweiterte, schier grenzenlose Verwertungsmöglichkeiten. Bei der Durchsetzung von konkurrenzbedingten Rationalisierungsmaßnahmen musste auf korporatistisch-legislative Beschränkungen fortan weniger Rücksicht genommen werden. In den »sozialpartnerschaftlich« befriedeten Nationalstaaten kommt es folgerichtig zur Erosion tariflich strukturierter Lohn- und Arbeitsverhältnisse. Der nationalwirtschaftliche Zusammenhang von Massenproduktion und Massenkonsum auf der Basis von tendenzieller Lohnsteigerung wird entkoppelt, was letztlich die tendenzielle Stagnation oder gar Rückläufigkeit des realen Masseneinkommens zur Folge hat. Durch den Zusammenbruch der Sowjetunion hat die Machtausweitung des Kapitals einen weiteren Schub erhalten. Mit dem Triumph über den Osten wird nicht nur die Selbstbespiegelung des Westens als Reichs der Freiheit und des Wohlstands obsolet, sondern auch die Rücksichtnahme auf die materiellen Bedürfnisse möglicher Gegner ist nicht mehr notwendig, seit der Eiserne Vorhang gefallen ist, hinter dem verführerisch die sozialistische Systemalternative hervorlukte.
Die stresserfüllte Trostlosigkeit des hektischer werdenden, weil allumfassenden Arbeits- und Reproduktionsgewurschtels steigert nicht nur den Hass auf den Konkurrenten zum Misstrauen gegen den Mitmenschen als solchen, sondern macht es immer fragwürdiger, sein ökonomisches Schicksal weiterhin in der schon immer prekären, weil widersprüchlichen Subjektform selbst zu verantworten, während gleichzeitig genau das verlangt wird. Der Individualismus, den die Freizeit- und Kulturindustrie predigt, bewegt sich mangels Freizeit und Vermögen auf immer dünnerem Boden und ist gerade deswegen so verzweifelt schrill und verletzlich.
Der gestiegene ökonomische Druck auf den Einzelnen ist nur eine Auswirkung der globalen Konkurrenz. Auch werden die vermarktbaren Qualitäten der individuellen Arbeitskraftbehälter zum entscheidenden Faktor bei der Bewältigung gesellschaftlicher Krisenerscheinungen und Transformationsprozesse. Inmitten unsicherer, zumeist nicht planbarer Verhältnisse soll die Konstitution flexibler, anpassungsfähiger und robuster Subjekte nicht dem Zufall überlassen werden. Wohlfahrtsstaatliche Aktivitäten sind nicht völlig passé, sondern zielen heute auf die Zurichtung der Einzelnen zu möglichst gesunden, stets aktiven und dabei permanent wandlungsfähigen Subjekten, die angesichts permanenter Beschäftigungsrisiken in der Lage sind, auf Veränderungsprozesse der Akkumulation resilient reagieren zu können. Förderung des Humankapitals heißt, möglichst früh in die Erziehungs- und Sozialisationsprozesse einzugreifen, die Tätigen zu Höchstleistungen innerhalb und außerhalb der bezahlten Zeit anzuspornen sowie das alternde Menschenmaterial auf Zack zu halten.
Deutsche Kontinuität im Wandel
Die Hartz-Reformen unter Schröder markierten in dieser Hinsicht eine Zäsur. Mit dem Slogan »Deutschland bewegt sich« warb die damalige Bundesregierung für ihr nationales Ertüchtigungsprogramm. Legitimiert wurde die von Rot-Grün initiierte Mobilmachung für den Wettbewerb auf dem totalen Weltmarkt mit Verweis auf die unvermeidlichen Anforderungen angesichts von Globalisierung und chronischer Volksvergreisung.
Mit den von Rot-Grün auf den Weg gebrachten Reformen (Senkung von Staatsausgaben, Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen, Deregulierung des Arbeitsmarktes) wurde fraglos ein »neoliberaler« Kurs eingeschlagen. Dem Lamento vieler Gegner zum Trotz markieren die Hartz-Reformen jedoch keineswegs das Ende staatlicher Fürsorge zugunsten eines vermeintlich marktradikalen Sozialkahlschlags nach amerikanischem Vorbild. Anders als in den USA stehen die hiesigen Hartz-Reformen für eine verschärfte Staatsunmittelbarkeit. Der neue, »aktivierende« Sozialstaat ist kein auf soziale Deregulierung geeichter liberaler Nachtwächterstaat, sondern Ausdruck einer autoritären Reregulierung sozialer Beziehungen und insofern eine originär sozialdemokratische Erfindung.[5]
Damit hat sich das korporative Nachkriegsarrangement grundlegend verändert. An die Stelle der sozialpartnerschaftlichen Kooperation von Arbeit und Kapital tritt der Staat mehr denn je als Akteur in den Vordergrund. Was sich in Deutschland und anderswo unter dem Motto »Fördern und Fordern« seither vollzieht, ist mithin mehr als die krisenbedingte Wiederkehr repressiver Maßnahmen. Der Zugriff des Staates kommt dabei nicht mehr offen autoritär daher, sondern als verhaltenstherapeutisches Empowermentangebot, als »Hilfe zur Selbsthilfe«.
Wie im Betrieb, wo Angestellte genötigt werden, mit mehr Eigenverantwortung, Leidenschaft und Kreativität zu Werke zu gehen, d.h. das Unternehmensziel zu verinnerlichen, wird der Staatsbürger durch den sozialpolitischen Aktivierungsimperativ unter dem Deckmantel des Autonomieideals aufs Gemeinwohl verpflichtet; nach dem Motto: jeder sein eigener »Arbeitskraftunternehmer«,[6] jeder sein eigener Sozialstaat. Die Rechtsansprüche des Einzelnen gegenüber der Gesellschaft werden in diesem Zuge ersetzt oder wenigstens ergänzt durch die Pflicht jener gegenüber dieser. »Keine Leistung ohne Gegenleistung.«
Gleichzeitig wird der Gedanke der Verteilungsgerechtigkeit durch den der Chancengerechtigkeit ausgetauscht. Ungleichheit ist dann kein gesellschaftliches Problem mehr, sondern ein individuelles, aus dem kein Anspruch auf Solidarität erwächst, sondern die Verpflichtung, sich anzustrengen, um den Leistungsträgern nicht auf der Tasche zu liegen. So zielt die gegenwärtige Umrüstung vor allem auf Verhaltensweisen und Einstellungen im Zeichen autoritärer Flexibilisierung, d.h. auf die Bereitschaft, die eigene Arbeitskraft selbstständig zu vermarkten und notfalls durch das ganze Land zu tingeln, um einen der schlecht bezahlten, unsicheren Jobs zu ergattern.
Der Sumpf der deplorables
Kehrseite der wohlfahrtsstaatlichen Aktivierung ist der soziale Tod derjenigen, die nicht oder nur unzureichend aktivierbar sind. Ausgestattet mit einem erbärmlichen Taschengeld, das nicht mal ausreicht, um sich wenigstens an den Wochenenden zusammen mit anderen in der Kneipe zu sedieren, darf der Sozialfall mit dürftigen Notstandsrationen aus dem Discounter vor der Glotze sukzessive versumpfen: »Ohne Aufsehen zu erregen oder ein öffentliches Ärgernis zu werden löst sich dieser Fall mit der Zeit von selbst.« (Wolfgang Pohrt[7]) Die human daherkommende wachsende Begeisterung für das Grundeinkommen, das die Abkopplung von der Lohnarbeit und damit den finalen gesellschaftlichen Ausschluss bedeutet, hat hier ihren Grund. Die sozialbürokratische Elendsverwaltung hat überdies ein Interesse daran, dass die nicht mehr rettbare Klientel allein, isoliert und nicht allzu hasserfüllt dahinvegetiert, denn was Sozialtechniker nach wie vor fürchten, ist die durch permanente Schikanen aufgebrachte Masse. Die mediale Veranschaulichung verwahrloster Einzelfälle, die immer häufiger ins Elends-TV gezerrt werden, hat eine pädagogische Funktion: Die physisch und psychisch Heruntergewirtschafteten sind lebendige Drohkulisse für die Aktiven; die von ihnen verkörperte Resignation soll als Ansporn dienen.
Dass sich angesichts dieser Zustände keine ernstzunehmende Gegenwehr rührt, liegt nicht nur an der korporatistischen Tradition Deutschlands, sondern auch daran, dass die Machtverhältnisse zwischen Kapital, Arbeit und Staat sich verändert haben. Die Verhandlungsmacht der Proletarisierten und ihrer Vertreter ist aufgrund der Zersplitterung der Arbeiter und Angestellten geschwunden, die des transnationalisierten Kapitals gegenüber diesen und dem Staat insbesondere nach dem Untergang des realexistierenden Sozialismus dagegen gewachsen. Die Politik versucht dementsprechend gar nicht mehr, die Krisenhaftigkeit des Kapitalverhältnisses auf dessen eigener Grundlage – immanent – zu überwinden, sondern konzentriert sich darauf, das eigene Humankapital auf Vordermann zu bringen, um die Krise zu exportieren. Reformen dienen nicht mehr der »Zivilisierung« des Kapitalismus, sondern sind an der Krisenproduktion aktiv beteiligt. Die Krise wird dergestalt als Katalysator einer Gemeinschaftsideologie nutzbar gemacht, die für den einzelnen den Druck noch drückender macht und gleichzeitig die Krisendynamik beschleunigt.
Weil der Staat nicht in der Lage ist, die Einzelnen von der Sorge um den Verkauf ihrer Arbeitskraft zu befreien, sondern umgekehrt dazu auffordert, auf deregulierten Arbeitsmärkten selbst aktiv zu werden und privat vorzusorgen, steht jeder vor der Aufgabe, die Krisenbewältigung, die der Staat einst für alle besorgte, selbst zu übernehmen. Dies zeigt sich an der Geburtenförderung ebenso sehr wie an der Diskussion um Sterbehilfe. Es bleibt dem Einzelnen überlassen zu entscheiden, ob es sich beim eigenen Nachwuchs, bei Verwandten oder bei Alten, Obdachlosen und Behinderten um »unwertes Leben« handelt. Daher die episodisch wiederkehrende Hetze und Gewalt gegen alle Minderleister und Kostenverursacher: Arbeitslose, Rentner, Obdachlose, unbrauchbare Einwanderer, Spekulanten, korrupte Politiker, Dicke, Raucher.
Die verwilderten Subjekte, die die forciert zerfallende Gesellschaft hervorbringt, sind dabei nicht einfach asoziale Einzelgänger, sondern Objekte der staatlich befeuerten Vereinzelung und der Überantwortung von Gemeinschaftszielen an die sich im Kampf aller gegen alle befindlichen Monaden. In der scheinbar blind egoistischen Konkurrenz erfüllt sich das Ethos der transformierten Volksgemeinschaft; wie automatisch fügen sich die Vereinzelten mannigfachen Identitäten, Communities und Rackets. Zusammengehalten werden sie vom projektiven Hass auf die Überflüssigen und Nutzlosen genauso wie vom antisemitischen Ressentiment gegen machtvolle Gemeinschaftsschädlinge, das sich regelmäßig an Israel austobt, aber auch verschoben als antiamerikanischer Affekt auftritt:[8] Deshalb rief Schröder dazu auf, sich dem amerikanischen Griff nach Öl im Irak entgegenzustellen, als er daranging die Unterschicht auszuplündern; deshalb garniert Merkel ihren Appell an die heldenhafte Schaffenskraft der Landsleute mit einer natürlich liberalen, pazifistischen und antinationalen Kampfansage an den »Handelskrieger aus Übersee«.
Selbstverwirklichung als Motor des Kapitals
Für den Zusammenhang von ökonomischer Desintegration und staatlicher Integration sind viele linke Gegner des »Neoliberalismus« blind geblieben. Ihre vereinseitigende Kritik richtete sich im Namen des Interventionsstaats gegen die Entfesselung des Heuschreckenkapitals und die Heraufkunft eines polizeilich aufgerüsteten autoritären Nachtwächterstaats. Als »neoliberal« im engeren Sinn müsste man dabei eher die ideologische Seite des postmodern transformierten Kapitalismus bezeichnen: dass sich die Leute alles das, was vormals die staatlichen, schulischen und betrieblichen Disziplinierungsanstalten ihnen abverlangt haben, nun auf freiwilliger, selbstbestimmter und selbstverantwortlicher Basis selbst antun müssen und häufig genug auch wollen. Sie sind Karikaturen des Leitbilds vom freien, autonomen Bürger der klassisch-liberalen Epoche. Das Rüstzeug für die arbeitsweltlichen Reformen, die aus Arbeitnehmern Selbstvermarkter gemacht haben, lieferte die Linke höchstselbst: Die Management-Literatur von heute gleicht der Selbstverwirklichungsprosa lebensreformerischer Entfremdungskritiker der 1960er und 1970er Jahre aufs Haar. Die Subjektivierung von Arbeit – die betriebliche Inanspruchnahme der ganzen Person – sowie ihre Entgrenzung über den traditionellen Feierabend hinaus waren dem Expansionsdrang des Kapitals und der Notwendigkeit der Aktivierung subjektiver Potentiale bei gleichzeitiger arbeitsorganisatorischer Verschlankung geschuldet und bedeuteten zugleich eine Integration der auf die Aufhebung der Trennung von Arbeit und Leben zielenden romantischen Kapitalismuskritik in den ökonomischen Prozess.[9]
Die Flexibilisierung der Arbeitsverhältnisse ging einher mit der technologischen Umrüstung der Industrien, die eine Entsorgung großer Teile der Arbeiterklasse erlaubte und eine wachsende »Nicht-Klasse« (André Gorz[10]) von Scheinselbständigen und prekär Beschäftigten schuf. Zeitgleich mit der Verabschiedung der Arbeiterklasse durch die Industrienationen vollzog sich der linke »Abschied vom Proletariat«. Der überfällige Bruch mit dem geschichtsteleologischen Arbeiterbewegungsmarxismus hielt die Linke jedoch nicht von der Suche nach neuen revolutionären Subjekten ab. Was vorher als Nebenwidersprüche liegen geblieben war – die Frage der sozialen Randgruppen, die nicht primär durch ihre ökonomische Lage bestimmt war –, trat an die Stelle des Klassenkampfs. Die Neuen Sozialen Bewegungen, die wahlweise Jugendliche, Frauen, Ausländer, Krüppel oder Tiere für die Revolte mobilisieren wollten, stiegen in den 1970er Jahren auf aus dem Dunkel der Niederlagen der sozialen Kämpfe in den westlichen Metropolen und in der Dritten Welt. Ihr Abschied vom Proletariat war eins mit dem Abschied von der sozialen Frage; ihre Revision des Marxismus von keiner Reflexion auf die Transformation des Kapitalismus geleitet. Stattdessen räumten sie mit dem Traditionsmarxismus gleich das gesamte westliche Aufklärungsdenken ab und machten Tabula Rasa mit Begriffen wie Wahrheit, Geschichte und Vernunft.
Identität als krisenhafte Arbeit
Parallel zur Entsorgung des Klassenkampfes eröffnete sich mit der Identitätspolitik, dem Kampf um Anerkennung von Differenzen, ein neues Feld linker Ideologie. Seine reale Ursache hat der Identitätsfetisch in ebenjener postmodernen Flexibilisierung der Ökonomie, die mit der schwärmerisch linken Selbstverwirklichungsagenda in Betrieb genommen wurde. Während die Globalisierung von Waren- und Arbeitskräfteströmen eine historisch ungekannte Vergleichung der Menschen über alle Grenzen hinweg bedeutete, ein tendenzielles weltweites Identischwerden, bedeutete der damit einhergehende soziale Umbruch in den westlichen Ländern eine ungeahnte gesellschaftliche Fragmentierung: Die neuen Verhältnisse erforderten räumliche Mobilität und jobmäßige Anpassungsfähigkeit, die wiederum massenhaft zersplitterte Biografien zeitigten. In der modernen republikanischen Nation war die Identität eines jeden weitgehend beschränkt gewesen auf seinen Beruf und seine Staatsbürgerschaft – und damit dauerhaft festgelegt im Rahmen der Zweiteilung von Bourgeois und Citoyen. Im postmodernen Kapitalismus hingegen wird Identität zwangsläufig austauschbar und ihre Herstellung und Transformierung dem Subjekt als niemals endende Aufgabe übertragen. Während die republikanische Nation ihre Bürger als Gleiche unter Gleichen adressierte und diese Gleichheit zuweilen auch »kulturell« im Sinne eines zwanglosen Assimilierungsprozesses herzustellen vermochte, gerät diese abstrakt-universelle Gleichheit nun in Widerspruch mit der Diversifizierungsagenda des postmodernen Arbeitsmarkts, auf dem tendenziell chancenlos ist, wer nicht zuvor auf dem Identitätsmarktplatz die richtige Wahl getroffen hat. Das globale Kapital wiederum profitiert von Diversität und interkultureller Kompetenz, weil sie den Zugang zu fremden Märkten erleichtern.
Identität wird im postmodernen Kapitalismus zur permanenten Arbeit an sich selbst – die wiederum von vornherein krisenhaft angelegt ist: Auf dem Arbeitsmarkt ist das Subjekt als ganzer Mensch gefragt und muss mit einer unverwechselbaren, idealiter konkurrenzlosen Identität aufwarten; nach erfolgter Einstellung muss es hingegen jederzeit bereit und fähig sein, sich der jeweiligen corporate identity des sektenähnlich geführten Betriebs zu unterwerfen. Die krisenhafte Neuerfindung des Selbst in Permanenz provoziert Abwehrreaktionen: Der Zumutung der kontinuierlichen Identitätsverwandlung entkommt, wer sich auf eine scheinbar fixe, unveränderliche, ein für alle mal gültige Identität zurückzieht, also sein Geschlecht, seine sexuelle Orientierung, Herkunft, Ethnizität, Sprache oder Kultur zum unantastbaren Wesenskern seines Selbst erhebt.[11] Die auch im Westen potente Anziehungskraft des Islam, der alle anderen Identitäten schluckt und sie an ihren rechtmäßigen Platz auf Erden oder in der Hölle verweist, rührt von genau dieser Krise her. Die identitär veredelten Subjekte folgen dabei dem gleichen narzisstischen Bedürfnis, das auch das postmoderne Subjektideal des kreativ-autonomen Selbstvermarkters anreizt, bloß dass die Arbeitswelt zugleich und scheinbar paradoxerweise eine totale Austauschbarkeit der Subjekte signalisiert,[12] die wiederum den unter Religion, Stamm oder Community Unterworfenen nicht mehr als Gefahr, sondern als Befreiung erscheint.
Mit der Restitution der zerfallenden Gesellschaft als »multikultureller Stammesverband« (Clemens Nachtmann[13]) und der transformierten Rolle des Staates als entgrenztem Mobilmacher ist auch der individuumzentrierte Rechtsstaat an sein Ende gekommen. Die alte liberale Idee der Gleichheit aller vor dem Gesetz weicht dem Gedanken der Gruppen- und Sonderrechte in dem Maße, wie sich identitäre Blöcke und Fraktionen als kleinste Einheiten der Gesellschaft formieren. Die multikulturalistische »Politik der Anerkennung« (Charles Taylor[14]) hat nichts Geringeres als eine Revolution des Liberalismus zum Ziel, der nicht mehr den unverwechselbaren Einzelnen, sondern eine scheinbar unverbrüchliche »kulturelle Identität« schützen soll: den Volksgeist. Die nationalsozialistische Formel »Blut muss Geist, Geist muss Blut werden« tragen heute die antirassistischen Multikulturalisten vor sich her, die eine Einheit von Kultur- und Abstammungsgemeinschaft postulieren, indem sie Islamkritik zu Rassenhass stempeln oder es zur skandalösen cultural appropriation erklären, wenn Weiße Jazz spielen oder Kimono tragen. Die allerorten geforderte Anerkennung von Differenzen zu Lasten individueller Freiheitsrechte – denn nichts anderes bedeutet das kultursensible Gewährenlassen zum Beispiel islamischer Menschheitsschänder – verträgt sich dabei bestens mit der Tendenz des globalisierten Kapitals, das den liberalen Ballast aus dem westlichen 19. Jahrhundert nur allzu gerne abwirft: Nicht nur China beweist schließlich, dass immenses Wachstum auch beziehungsweise gerade ohne die Gewährung der Freiheit der Einzelnen zu haben ist.
Diversität statt Gleichheit
Die Verlierer der allseitigen gesellschaftlichen Mobilisierung dürfen angesichts der linken Obsession mit Identitätspolitik mit keiner Solidarität mehr rechnen. Die Unbrauchbaren, Ausgesonderten und Deklassierten werden höchstens mit Anerkennung für ihre devianten Lebensformen abgespeist, anstatt dass im Kampf um gesellschaftliche Ressourcen für ihre soziale Gleichheit gestritten wird. Allerdings ist auch die rein symbolische Zuwendung, mit der postmoderne Identitätsverteidiger die ökonomisch Abgehängten in paternalistischem Gestus bisweilen noch bedenken, wenn sie besorgt vor »Klassismus« warnen, an klare Bedingungen geknüpft. Ihr Platz in der Manege der diskriminierten Minderheiten wird den Armen nur zuerkannt, solange sie sich benehmen, also keinen Diesel fahren und an der Wahlurne nicht für den Brexit oder populistische Parteien stimmen. Wird der ungeschriebene Verhaltenskodex der politisch korrekten Gemeinde der Besserverdienenden aber verletzt, schlägt die Sorge um die identitären Gruppenrechte der Unterschicht in offene Pöbelverachtung um, in Hass auf den white trash, der für Rechtsruck und Klimawandel verantwortlich sei.
In dem Maße, wie die Masse des sozialen Auswurfs weiter anwächst, kümmert sich die Linke vornehmlich um die Ansprüche von ethnisch, sexuell und kulturell definierten Identitätsverbänden. Ihr Kampf um diversity und affirmative action, also Quotenregelungen für unterrepräsentierte Minderheiten, betrifft vor allem die oberen Einkommensschichten, bedeutet dabei aber nicht einfach eine Vernachlässigung der Abgehängten, sondern ist ein Projekt zur Zementierung brutalster sozialer Ungleichheit. Die Idee der sozialen Gerechtigkeit ist in der Ideologie der Antidiskriminierung dergestalt mutiert, dass als ihre Ursache nicht mehr Herrschaft und Ausbeutung ausgemacht werden, sondern die intentionale oder strukturelle Benachteiligung von Minderheiten. Die Agenda ist demnach, diejenigen, die es sich leisten können, zu toleranten, weltoffenen peaceniks zu erziehen und die Aufwärtsmobilität von Subalternen zu verbessern, während die Persistenz wirklicher, sozialer Ungleichheit unangetastet bleibt. In der Utopie der social justice warriors von heute kann das Armutsgefälle das Gleiche bleiben, solange in jeder Etage der Einkommensschichten die buntscheckige Vielheit der Identitäten anteilsgemäß vertreten ist. Sobald rassische oder geschlechtliche Diskriminierung als Faktor ökonomischen Misserfolgs ausgeräumt, kapitalistische Chancengerechtigkeit also voll verwirklicht ist, können die Armen endlich und ohne jeden Skrupel als für ihre Misere selbst verantwortlich abgeurteilt werden.[15] Der virulente Diversity-Wahn sabotiert damit die Wiederaufnahme der sozialen Frage, nutzt der moralischen Selbstgerechtigkeit der happy few und ist im Kern nichts als das linke Gewissen der postmodern-kapitalistischen Ökonomie.
Institutionen und »ideologische Staatsapparate«[16]
Die materiellen und institutionellen Grundlagen des gesellschaftlichen Zusammenlebens geraten im postmodernen Identitätskarneval zusehends aus dem Blickfeld. Es ist schon eine Weile her, dass Max Horkheimer in einer Rede an die zuverlässig antiamerikanische Linken dazu riet, nicht gegen den Vietnamkrieg zu protestieren, sondern besser »im positiven, produktiven Sinne, kritisch zum eigenen Land zu den Dingen zu stehen, an denen man vielleicht etwas ändern kann.«[17] Vor dem Hintergrund des Kalten Krieges erkannte Horkheimer eine anästhetische Wirkung der Weltpolitik und notierte, dass es anstünde, »dass die Menschen sich mit ihren Angelegenheiten beschäftigen, mit Schulen und Krankenhäusern, mit der Erziehung und dem Stand der Medizin, mit den Zuständen am Rande der Gesellschaft, mit Gefängnissen und Irrenhäusern«.[18] Hier zeigt sich nicht der »blinde Fleck der Kritischen Theorie«[19] in puncto Außenpolitik, sondern die Hoffnung, dass der Linken ihre antiamerikanische und antizionistische Fixierung auszutreiben ist, wenn es gelingt, die für den Volks-, Kultur- oder Identitätskampf Begeisterten zu ernüchtern und wieder die soziale Wirklichkeit in Augenschein zu nehmen.
Zwar haben es die Insassen trostloser Anstalten und alle anderen, die dem Fortschritt zum Opfer fallen, nicht verdient, dass ihnen zu allem Elend auch noch Bewegungslinke auf dem Weltverbesserungstrip zu Leibe rücken. Jedoch verweist Horkheimers Erinnerung an die Notwendigkeit der konkreten Verbesserung gesellschaftlicher Institutionen darauf, dass der Zivilisierungsgrad einer Gesellschaft nicht zuletzt daran zu messen ist, wie mit denen umgegangen wird, die keinen Beitrag zur Steigerung der Produktivität leisten können. Dies galt einmal als Grundlage einer an der Aufklärung orientierten Theorie und Praxis. Dass auch dieser Minimalanspruch gefallen ist, veranschaulicht mit aller Deutlichkeit die gegenwärtige Parteinahme gegen den älteren Teil der Bevölkerung.
Unabhängig vom desaströsen Zustand der Kritik kommt sowohl in den politischen Menschenführungsstrategien als auch in den staatlichen Aktivierungsinstitutionen und Menschenverwaltungsanstalten das Wesen der herrschenden Gesellschaftsordnung unverhüllt zum Vorschein. In einer Reihe von Vorträgen werden wir das hier Skizzierte vertiefen und dabei die gesellschaftliche Mobilisierung genauso wie die Transformation des Wohlfahrtstaats in den Vordergrund rücken.
Thunder in Paradise
[1] Max Horkheimer; Theodor W. Adorno: »[Diskussion über Theorie und Praxis] (1956)«, in: Max Horkheimer: Gesammelte Schriften, Bd. 19: Nachträge, Verzeichnisse und Register, Frankfurt a.M. Fischer 1996, S. 32-72, hier: S. 41.
[2] Gerhard Scheit: »Hegemon und Gegenhegemon als Handelspartner«, in: Versorgerin, Nr. 119 (2018), S. 6.
[3] Theodor W. Adorno an Herbert Marcuse, 14. September 1965, in: Frankfurter Adorno-Blätter, Nr. 3 (1994).
[4] Robert Kurz: Schwarzbuch Kapitalismus. Ein Abgesang auf die Marktwirtschaft, Frankfurt a.M.: Eichborn 1999, S. 681.
[5] Vgl. Uli Krug; Karl Nele: »Verstaatlichung der Arbeitskraft. Hartz IV und die Kontinuität deutscher Krisenbewältigung«, in: Bahamas, Nr. 45 (2004), S. 5ff.
[6] G. Günter Voß; Hans J. Pongratz: »Der Arbeitskraftunternehmer. Eine neue Grundform der Ware Arbeitskraft?«, in: Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie, H. 1 (1998), S. 131-158 sowie dies.: Arbeitskraftunternehmer. Erwerbsorientierungen in entgrenzten Arbeitsformen, Berlin: edition sigma 2003.
[7] Wolfgang Pohrt: »Gebremster Schaum. Linksradikalismus im Sozialstaat« [2013], in: ders.: Werke, Bd. 10, Berlin: Verlag Klaus Bittermann 2018, S. 161-181, hier: S. 175.
[8] Vgl. Gerhard Scheit: Die Meister der Krise. Über den Zusammenhang von Menschenvernichtung und Volkswohlstand, Freiburg: ca ira 2001, S. 106.
[9] Vgl. Luc Boltanski; Eve Chiapello: Der neue Geist des Kapitalismus [1999], Konstanz: UVK 2003.
[10] »Die Nicht-Klasse der Nicht-Arbeiter umfaßt die Gesamtheit der aus der Produktion durch den Prozeß der Arbeitsvernichtung Ausgestoßenen oder der in ihren Fähigkeiten durch die Industrialisierung der intellektuellen Tätigkeit (Automation und Informatik) Unterbeschäftigten. Sie umfaßt die Gesamtheit der Überzähligen der gesellschaftlichen Produktion: gegenwärtig und virtuell, permanent und zeitweilig, total und partiell Arbeitslose. […] Die traditionelle Arbeiterklasse ist nur noch eine privilegierte Minderheit. In ihrer Mehrheit gehört die Bevölkerung heute dem nachindustriellen Neoproletariat der Status- und Klassenlosen an, die zeitweilig, als Ersatz- und Gelegenheitsarbeiter oder Teilzeit-Angestellte, Hilfs- oder Aushilfsdienste verrichten – Tätigkeiten, die in nicht allzu ferner Zukunft zumeist von der Automation ausgelöscht werden und deren Qualifikationsanforderung, von rasch entwickelten Technologien dauernd verändert, in keinem Zusammenhang steht mit den in Schulen und Fakultäten gelehrten Kenntnissen und Berufen. Für den ihm schließlich zugefallenen Arbeitsplatz ist der Neoproletarier in aller Regel überqualifiziert; seine Fähigkeiten und Fertigkeiten liegen brach, bis er eines Tages wirklich ein Arbeitsloser geworden ist.« – André Gorz: Abschied vom Proletariat, Frankfurt a.M.: Europäische Verlagsanstalt 1980, S. 63f.
[11] Vgl. das Kapitel über »Identitätspolitik und Multikulturalismus« in: Karin Priester: Rassismus. Eine Sozialgeschichte, Leipzig: Reclam 2003, S. 270-293.
[12] Vgl. Daniel Dravenau; Lutz Eichler: »Subjektivierung Distinktion Narzissmus«, in: Österreichische Zeitschrift für Soziologie, Jg. 37, H. 4, S. 421-438.
[13] Clemens Nachtmann: »Die feine Gesellschaft und ihre Freunde. Teil 2 einer Übung in dialektischer Anthropologie«, in: Bahamas, Nr. 77 (2017), S. 74ff, hier: S. 79.
[14] Charles Taylor: Multikulturalismus und die Politik der Anerkennung, Frankfurt a.M.: S. Fischer 1993.
[15] Vgl. Walter Benn Michaels: The Trouble with Diversity. How We Learned to Love Identity and Ignore Inequality, New York: Holt 2006.
[16] Louis Althusser: Ideologie und ideologische Staatsapparate [1970], Gesammelte Schriften Bd. 5.1, Berlin: Suhrkamp 2010.
[17] Max Horkheimer: »Diejenigen, die gegen den Krieg in Vietnam hier in Frankfurt demonstrieren…« [Vortrag im Amerikahaus Frankfurt], in: Wolfgang Kraushaar [Hg.]: Frankfurter Schule und Studentenbewegung. Von der Flaschenpost zum Molotowcocktail 1946 bis 1995, Bd. 2: Dokumente, Hamburg: Hamburger Edition 2003, S. 229f.
[18] Max Horkheimer: »Außenpolitik [II]«, in: ders.: Gesammelte Schriften, Bd. 14: Nachgelassene Schriften 1949-1972, Frankfurt a.M.: Fischer 1988, S. 385f.
[19] Gerhard Scheit: »Der blinde Fleck der Kritischen Theorie und der Primat der Außenpolitik«, in: sans phrase, H. 7 (2015), S. 16-31.
THUNDER IN PARADISE 